Beratung der Fraktion DIE LINKE zur Lokalen Agenda 21

Die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Strausberg hat am 12. 04.2010 eine Beratung mit Vertretern der Arbeitsgruppen Natur und Umwelt des Strausberger Beirates für die Lokale Agenda 21 und des Bürgerbundes Nordheim 91 e. V. durchgeführt, an der auch die zuständige Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, Frau Zimmermann, teilnahm. Dabei ging es darum, welche Hauptaufgaben gegenwärtig gesehen werden und wie diese im Verlauf des Jahres 2010 umgesetzt werden sollen.
Insbesondere interessierten sich die Fraktionsmitglieder, wie sie z. B. in den Ausschüssen der SVV diese wichtigen Anliegen unterstützen können. Dr. Nagel vom Agendabeirat ging von einigen positiven Ergebnissen in der Arbeit der letzten Periode aus (u. a. nannte er die Fertigstellung der Studie über die Kleingewässer in der Strausberger Umgebung) und verwies auf folgende Schwerpunkte für die Jahre 2010/2011:

  1. Überarbeitung und Aktualisierung des Leitbildes der Lokalen Agenda und eine evtl. neue Beschlussfassung in der SVV im Jahre 2011;
  2. Begleiten der Erarbeitung des Strausberger Klimaschutzkonzeptes 2010 und Einflussnahme darauf, dass dieses nicht nur einseitig die Energieproblematik umfasst;
  3. Aktualisierung des Nachhaltigkeitsberichtes von 2007 und Teilnahme an der Fort-schreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK);
  4. Schrittweise Realisierung der in der Kleingewässer-Studie von 2009 enthaltenen Schlussfolgerungen.

Herr Suthau vom Bürgerbund 91 nannte als wesentliche Aspekte der gegenwärtigen Arbeit das weitere Kümmern um die Belange des Straussees, das Erhalten der Alleen im Stadtgebiet, die Reduzierung der Lärmbelästigungen und das Verhindern von Vermüllungen im Gelände.

Kritisch wurde festgestellt, dass der Prozess der Neuformierung des Gesamt-Agendabeirates entsprechend den Forderungen der neuen Kommunalverfassung des Landes Brandenburg bisher noch nicht abgeschlossen worden ist und dass hier größere Anstrengungen seitens der Stadtverwaltung und der SVV notwendig sind.

Meinhard Tietz als Fraktionsvorsitzender bedankte sich bei den Teilnehmern der Beratung für die erhaltenen Informationen und sicherte seitens der Fraktion DIE LINKE auch weiterhin Unterstützung für den Agendaprozess im Interesse von Natur und Umwelt in unserer Region zu.