Stellungnahme/ Presseerklärung zur Vorlage „Brandenburg nazifrei“
Eine KMOB wirbt offen und verbrämt in ihren Internetauftritten für menschenverachtendes faschistisches Gedankengut.
Unter Ausnutzung der Freiräume der bürgerlichen Demokratie versucht sie, vom 29.05. bis zum 10.07 für dieses Gedankengut in mehreren Städten und Gemeinden von Barnim und MOL zu demonstrieren.
Dagegen hat sich ein Aktionsbündnis formiert und einen Aufruf verfasst, dem wir uns als Stadtverordnetenversammlung anschließen wollen.
Ich schließe mich diesem Aufruf an, weil
- ich für ein tolerantes, friedliches und gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen unabhängig von Geschlecht, Nationalität, Hautfarbe, Religion und Weltanschauung bin;
- für mich aus leidvoller familiärer Erfahrung und aus der allgemeinen historischen Erfahrung zu Ursachen und Verursachern des 2. Weltkrieges heraus Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen ist.
Die Fraktion DIE Linke unterstützt ausdrücklich die Vorlage und ruft darüber hinaus alle Bürger guten Willens der Stadt auf, am 19.06.2010 in Strausberg für ein tolerantes friedliches Zusammenleben aller Menschen einzutreten und ihren Protest gegen die faschistische Demonstration konsequent, deutlich, offen und friedlich zu äußern.
Christian Steinkopf
Fraktion DIELINKE in der Stadtverordnetenversammlung Strausberg